Naom Chomsky „Profit over People“

Naom Chomsky "Profit over People"

Neoliberalismus und Globale Weltordnung erschienen im Europ Verlag

aus dem amerikanischen von Michael Haupt

in USA 1999 und in Europa 2000 veröffentlicht

Inhalt

Einleitung von Robert W. McCheseney

I. Neoliberalismus und globale Weltordnung

II. Konsens ohne Zustimmung: Wie man das Bewußtsein der Öffentlichkeit reglementiert

III. Die Leidenschaft für freie Märkte

IV. Marktdemokratie und neoliberale Ordnung:Theorie und Praxis

Neoliberalismus das vorherrschende Paradigma

kleine Gruppe von Kapitaleignern gelingt, zum Zwecke persönlicher Profitmaximierung möglichst weite Bereiche des gesellschaaftlichen Lebens zu kontrollieren

das private Unteenehmertum fördert

an die Unfehlbarkeit des unregulierten Marktes

der Neoliberalismus funktioniert am besten in einer formellen parlamentarischen Demokratie

ein entpolitisiertes, von Apathie und Zynismus befallenes Staatsbürgertum

wie schädlich sich der Neoliberalismus auf eine bürgerorientierte politische kultur auswirkt

Konzerne zahlen gegenüber Konzerne das Zehnfache

spiegeln auch die Wahlen Marktprinzipien wider

·Demokratie benötigt eine Vielzahl nichtkommerzieller Organisationen und Institutionen

die neoliberale Demokratie die den Markt über alles stellt. Sie bringt keine Bürger, sondern Konsumenten hervor, keine Gemeinschaften, sondern Einkaufszentren. So entsteht schließlich eine atomisierte Gesellschaft gleichgültiger Individuen, die sich demoralisiert und ohnmächtig fühlen.

·Konzerne sind ihrer Struktur nach totalitäre Organisationen

·Er weist nachdrücklich daraufhin, das es zu keiner formellen Verschwörung zwischen den einzelnen Machtkonzernen bedarf

·ist eine direkte Aufforderung an die demokratischen Aktivisten, unser Mediensystem umzukrempeln, damit es sich antikaptalistischen Untersuchungen und Perspektiven öffnen kann.

·alles hängt davon wie wir reagieren, uns organisieren, handeln.

das wir in diesem regressiven System gefangen sind, weil die Menschenheit einfach unfähig ist einen huamnere demokratische Ordnung zu errichten

* Der >Konsens von Washington<

"Nach dem zweiten Weltkrieg übernahmen die USA aus eigenem Interesse die Verantwortung für das Wohlergehen des kaptalistischen Weltsystems" Gerald Haines Historiker

1971 bezogen sich 90 % der internationalen Finanzgeschäfte auf reales Kapital – Handel oder langfristige Investitionen – und 10% auf spekulatives Kapital.

* Der Neoliberalismus – eine neue Lehre?

* Wie sich Länder entwickeln

freie Marktwirtschaft kontra staatl. autoritäre Marktwirtschaft wie zum Beispiel Japan

Ander als in Ostasien wanderten damit die Profite ebenso wie die Kontrolle über die Kapitalströme ins Ausland ab.

Anscheinend hat die Offenheit gegenüber fer internationalen Wirtschaft, gepaart mit der Unfähigkeit, das Kaptal und die Reichen ebenso zu kontrollieren wie die Armen und die Arbeiter, Lateinamerika erhebliche Kosten beschert.

"sogar politische unabhängige Länder der Dritten Welt, die gezwungen wurden, ihre Märkte für westliche Produkte zu öffnen"(Wirtschaftshistoriker Paul Baroich). Zur gleichen Zeit schützen die westlichen Gesellschaften sich vor der Marktdisziplin und erlebten einen wirtschaftlichen Aufschwung.

* Neoliberale Lehren

Aber die "real existierende Doktrin der freien Marktwirtschaft" zerstörte diese Sektoren der indischen Industrie, wie sie es schon mit der Textilindustrie, dem Schiffbau und anderen Wirtschaftszweigen getan hatte.

die Entwicklung sollte komplementär und nicht etwa konkurrierend sein

1994 brach Kenias Textilindustrie zusammen, als die Regierung Clinton Einfuhrquoten verhängte und damit einen Weg versperrte, den noch jedes Industrieland gegangen ist. Zugleich werden afrikanische Reformer aufgefordert, die Bedingungen für den freien Handel endlich zu verbessern – natürliche im Sinne der Investoren.

· "nahezu alle Großfirmen weltweit ihre Strategie und ihren Wettbewerbsvorteil dem entscheidenden Einfluss regierungspolitischer Maßnahmen und/oder Handelsbarrieen verdanken" Winfried Ruigrock und Rob van Tulder

Adam Smith’Loblied auf die Arbeitsteilung ist wohlbekannt, nicht aber seine Verurteilung ihrer inhumanen Auswirkungen, die die Menschen "so stumpfsinnig und einfältig" machen, "wie ein menschliches Wesen eben nur werden kann."

II.

III.

·das das Verhältnis zwischen den USA und der UNO sich mit der fortschreitenden Entkolonialisierung rapide verschlechterte, weil die Vereinten Nationen sich nun nicht mehr als US- amerikanisches Forum instrumentalisieren ließen.

·wobei ihnen vor allem die Ausrichtung auf die Dritte Welt ein Dorn im Auge war.

·"die US – amerikanische Industrie stärker vor Importen geschützt habe als jeder seiner Vorgänger in den letzten fünfzig Jahren"

* Die Welthandelsorganisation "Amerikanische Werte exportieren"

WTO Abkommen zur Telekommunikation

* Die Welthandelsorganisation: ein ungeeignetes Forum

"Helms Burton Gesetz, das "die Vereinigten Staaten dazu nötigt, Sanktionen gegen ausländische Firmen zu verhängen, die Geschäfte in Kuba tätigen"

·die USA legen Veto gegen eine Verbindlichkeit/ Anerkennung der entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs

· zu Cuba Transport von Arzneimitteln nicht direkt behinderte, ihn aber mit so bedrohlichen Kautelen versah, der Transport von Kautelen bleibt weiterhin verboten

· "wir uns zusammen mit anderen multilateral verhalten, wenn wir es können, und unilateral, wenn es sein muß"

Internationales Recht und Demokratie sind eine gute Sache – aber nur, wenn man sie nach dem Ergebnis beurteilt. Für den Freihandel gilt dasselbe.

Die früheren GATT – Handelsabkommen enthielten Ausnahmeklauseln für den Fall, daß die Mitgliedstaaten ihre innere Sicherheit bedroht sahen.

* Unlautere Gedanken

"wenn wir öffentlich erklären, daß unsere Sicherheit bedroht, lachen sich 40 Millonen Mexikaner tot"

und noch mehr über Cuba, aufgrund einiger Artikel von 1988 und 1985 Cuba leistet am meisten Entwicklungshilfe

·das Clinton in seiner Begeisterung für den Freihandel "Mexiko ein Abkommen aufzwang, das dem Transport billiger Tomaten in die USA ein Ende bereitet"- ein Geschenck an Floridas Tomatenzüchter, das Mexiko mit jährlich mit etwa 800 Millionen Dollar bezahlt und das gegen NAFTA – sowie WHO- Abkommen verstösst (wenn auch nur "dem Geiste nach", denn es handelte sich um ein reines Machtspiel, das keine offiziellen Zölle benötigte).

IV.

"den ewigwährenden Kampf um das Bewusstsein des Menschen"

Eine von der Weltbank in Auftrag gegebene Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, das die neue Lehre "eine dramatische Verschiebung der Politik von pluralistischen und partizipatorischen zu autoritären und technokratischenVorstellungen" darstellt, die im übrigen nicht nur mit zentralen Elementen liberaler und progressiver Theorien des 20. Jahrhunderts, sondern auch mit dem lennistischen Modell in Einklang stehen; Liberalismus und Lenninismus weisen überraschende Ähnlichkeiten auf, die indes selten bemerkt werden.

·Gehen wir nun über zum Nordamerikanischen Freihandelsabkommen(NAFTA), jenem "historischen" Abkommen, das, wie Lakoff meint, die Demokratie in Mexiko entsprechens US-amerikanischer Vorstellungen fördern soll. Auch hier lohnt es sich, genauer hinzusehen. Das Abkommen wurde gegen den beharrlichen Widerstand der Öffentlichkeit durch den Kongreß gepeitscht, während die Geschäftswelt und die Medien davon schwärmten und allen Beteiligten das Blaue vom Himmel versprachen.

·die Studie belegt den Einfliuß des Abkommens auf die Verhinderung von Streiks (von Kate Bronfenbrenner Arbeitsökonomin an der Cornell Universität im Auftrag gegeben vom Labour Secretariat der NAFTA)

·Die Anzahl dieser temporären Schließungen (wg. Streik) liegt heute dreimal so hoch wie vor dem Freihandelsabkommen, insbesondere bei weniger Standortgebundenen Industriezweigen.

"bemerkenswerten Zurückhaltung bei Lohnforderungen"

Mexiko

Haiti, Präsident Aristide

· Zur Reform gehörte Natürlich auch die Aufhebung der Einfuhrzölle.

·"exportorientierte Handels- und Investmentpolitik ... den einheimischen Reisanbauern das Wasser abgräbt" Feststellung der USAID von 1995

Lateinamerikanische Wissenschaftler weisen darauf hin, daß die jüngste Demokratisierungswelle mit neoliberalen Wirtschaftsreformen zusammenfalle ,was zu einer zynischen Befürwortung formaldemokratischer Verfahrensweisen führe.

· Merkantilismus der Konzerne

·Vergleichen wir Adam Smith‘ Prinzip, daß die- zum Beispiel grenzüberschreitende- Bewegungsfreiheit von Personen ein wesentliches Moment des Freihandels ist, mit der Welt transnationaler Konzerne, die strategischen Bündnisse eingehen und von mächtigen Staaten entscheidendunterstützt werden, so erkennen wir die Kluft zwischen Ideologie und Wirklichkeit.

·daß die Vereinigten Staatem zum Beispiel im Hinblick auf die Sterblichkeit von Kinder unter fünf Jahren von allen Industrienationen am schlechtesten abschneiden und neben Kuba rangieren – einem verarmten Land, das seit vierzig Jahren den Angriffen der nachbarlichen Supermacht ausgeliefert ist.