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Theodor Adorno
#2.+ Staatsschutz------- #1.+Die Stadt verkauft sich -----
wen interessiert es-Leser!
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-- globalisierungs ag / gag - Frankfurt a.d. Oder gag-ffo@gmx.de
Die Stadt Frankfurt bemüht sich nach den Buchstaben ihres
Stadt-Entwicklungskonzeptes um eine Stadtentwicklung im Sinne der heute hier
lebenden Menschen, unserer Kinder und einer intakten Natur; kurzum für ein
gesunde und lebenswerte Zukunft!
Dies kann aber nur gelingen wenn die Stadtverwaltung , die Abgeordneten und wir
die EinwohnerInnen eine Form des politisch gestaltenden Miteinander lernen und
aktiv ausüben.
Hier in der Kommune gestalten und verwalten wir unser leben selbst - es geht
hier um gesellschaftliche Belange, die von Verfassungswegen der örtlichen
Gemeinschaft überantwortet sind!
Diese Selbstverwaltung mit Blick auf die Güter und Leistungen des täglichen
Lebens, hier die Daseinsvorsorge in Gestalt von Gesundheitsversorgung,
Elektrizität und Wasser muß wegen ihrer geradezu grundlegenden und
lebensnotwendigen Bedeutung für die Bedürfnisse jedes Menschen unter der
Kontrolle der Allgemeinheit, somit öffentlich bleiben!
Die gleichermaßen ressourcenverantwortliche, wie schon allein aus diesem Grunde
notwendig effiziente Bedarfsdeckung unter der Bedingung eigenverantwortlichen
Verbraucherverhaltens sind nicht durch Befahren der Privatisierungs-Einbahnstraße
zu erreichen! Es geht hier nicht um beliebige marktfähige Güter über deren
Bedarf und Bedürfnisweckung sich langatmig streiten ließe, nein, was hier den
Götzen Markt und Wettbewerb geopfert werden soll, stellt jedes für sich und in
ihrem Zusammenwirken objektiv erforderliche Güter zur schieren Erhaltung des -
menschlichen - Lebens dar!
Deren Absicherung und Verteilung ist nur durch eine solidarische, eigen
"wie mitverantwortliche Gestaltung zu gewährleisten und nicht durch eine
privatrechtliche Gestaltungsform deren Streben lediglich an der
Profitmaximierung ausgerichtet ist; als Beispiel sei an die
Stromversorgungsengpässe in Californien oder die adäquate Wasserversorgung nur
in gewinnbringenden Stadtvierteln indonesischer Großstädte, in beiden Fällen
federführend: private Unternehmen, erinnert! Schließlich sei daran erinnert,
daß unser aller Grundgesetz Elemente der Gemeinwirtschaft, mithin der Bindung
an soziale & solidarische Zwecke ausdrücklich erlaubt (Art.15)!
So könnte man meinen, ein Gespenst geht um auf dem Globus! Der
"seligmachende" Geist der Liberalisierung und Privatisierung fegt mit
eisernem Besen durch alle Hallen scheinbar politischer Gestaltungsmacht von der
Weltebene (WTO) bis hinunter zur Kommune! Und die "unsichtbaren
Hände", statt von selbsterhaltendem Willen getragen die allgemeine
Wohlfahrt zu befördern, halten sich götzentreu "ruhig"!
Das dieser Prozess der Verhökerung gemeinschaftlichen Eigentums quer zu den
vitalen Interessen der Menschen (Gemeinwohl?) überdies nur dünn mit einem
fadenscheinigen Mäntelchen der Legitimation in unserem Schlaraffenland der
Repräsentativdemokratie bedeckt wird sei nur am Rande vermerkt.
Daher fordern wir:
Kein Verkauf an riesige Stromkonzerne !
Kein Verkauf an Gesundheitskonzerne !
Was machen wir wenn der letzte städtische Betrieb verleast oder verkauft wird
und die indes Lasten weiterhin bei uns Einwohner liegen, unsere Stadt weiterhin
hoch verschuldet ist?
Verkaufen wir dann unser Rathaus, das wir erst 1989 gewannen?!
#2.#Kritiker der Globalisierung im Visier der polizeilichen Staatsschutzes
Wie aus Kreisen Betroffener zu erfahren war, ist in Frankfurt eine
Veranstaltung im Zusammenhang mit dem bundesweiten Aktionstag aus Anlaß
der WTO Tagung im Wüstenstaat Qatar ins Visier der nachsorgenden
Gefahrenabwehr des Staatsschutzes geraten.
Die Informations- und Diskussions-Veranstaltung fand am 10.11.01 in den Räumen
des
Weltladens im frankfurter Jugend- und Freizeitzentrum Mikado statt. Es ging
dabei um die Tendenzen und Gefährdungen des ökonomischen
Globalisierungsprozesses und die Auslotung bürgerschaftlicher
Mitwirkungsmöglichkeiten und Beteiligungsformen global und lokal.
Noam Chomsky Muses About Terrorism and War and Starvation and History - October 18th 2001 The New War Against Terror |
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Interviewing Noam Chomsky
Why do you think these attacks happened? |
!!! Privat kommt vom lateinischen privare das heisst übersetzt rauben !!! (think about it)
| Aufklärungsflugzeuge des Typs E-3 Sentry | rund 270 Mio. Dollar je Flugzeug bis zu 33 Flugzeuge befinden sich insgesamt im Besitz der US-Streitkräfte. |
| B-52H Stratofortress Bomber | rund 75 Mio. Dollar je Stück bis zu 85 Exemplare nehmen |
| F-15 Kampfflugzeug | rund 43 Mio. Dollar je Stück bis zu 1.000 Maschinen befinden sich im Besitz der US-Luftwaffe. |
| Tarnkappenbomber B-2A Spirit | rund 1,5 Mrd. Dollar je Stück bis zu 21 Bomber |
| Tarnkappenbomber F-117A | rund 45 Mio. Dollar je Stück 54 Stück |
| 41 Kriegsschiffen | rund 20 Mrd. Dollar |
| Tomahawk-Marschflugkörper | eine halbe Million Dollar pro Stück 4.200 Stück |
| Der Kommentar der MOZ zu den Kritikern des G8 Gipfels in Genua, in Zitaten (“… ”) und zum Teil kommentiert wiedergegeben. |
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| “ … den ‘entfesselten Märkte’ immer mehr Freiheiten
‘zulasten der sozial Schwächeren Völker und der Dritten Welt’ zu überlassen …” “ … neoliberale Wirtschaftstheorien…” “ … entfesselte Börsenjongleure oder unkontrollierbare Multiunternehmen.” “ … Diskrepanz zwischen unvorstellbarem Elend auf der Erde und gleichzeitigem noch nie dagewesenem Reichtum …” “ Gewiss birgt der schrankenlose Kapitalismus auch Tendenzen alles zu ökonomisieren und den vereinzelten Konsumenten aus allen traditionellen Bindungen (Religion, Nation, Familie etc.) herauszureissen. Das ist für die menschliche Ordnung, will sie nicht zur reinen Wolfsgesellschaft werden, gefährlich.” |
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| Aber keine Angst: “… ohne Durchsetzung des Marktes keine prosperierende Wirtschaft… ” » das heisst “…(inter)nationale Regelungen…” » das heisst (GATS- Abkommen der WTO, ausser Kraft setzen staatlicher Regulierungen) “… letztlich haben die Nationalstaaten das Ruder in der Hand: Sie können regulieren, Importstopps verhängen… ” » das heisst “Auch gegen diese Irrationlität können sich unsere Staatsmänner global verbünden. ”» das heisst "unsere Staatsmänner"= Kanada, Deutschland, Frankreich, Japan, Großbritannien, Italien, USA, + Russland(die G7+1), nun und für die restlichen(ca. 150) Staaten dieser Welt gilt, – "an unserem Wesen soll die Welt genesen" ("Die Globalisierung hat noch längst nicht alle Macht" MOZ hans krump 20.07.01) |
