| Bush Besuch in Berlin | ||
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Lesung aus Borchert: "Draussen vor der Tür" BRD-EU-USA, Akteure einer Kriegspolitik Soldatenglück von Carmen Winter
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Die EU Armee Wenig beachtet in den lezten Jahren, arbeitet die EU an der Aufstellung einer eigenen Armee. Obwohl der militärische Pfeiler der Westeuropäer, die WEU schon 1948 gegründet wurde ,führte sie ein Schattendasein. Die NATO mit den Verbündeten USA und Kanada war in der Zeit des Kalten Krieges die entscheidende Organisation. Dies änderte sich mit dem Krieg zwischen NATO und Jugoslawen / Kosovo. Hier demonstrierte die USA ihre militärische Überlegenheit, auch gegenüber ihren Verbündeten.. Die USA war auf die Hilfe der EU Staaten nicht angewiesen. So überlegen ist die USA auf militärischen Gebiet. Allein wären die EU Staaten, aber nicht in der Lage gewessen Jugoslawien zu überfallen. Nach dem Krieg begannen die EU-Länder auf Initative von England und Frankreich die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu einem zentralen Aufgabengebiet der EU zu machen. Seitdem gibt es auch regelmäßige Treffen der Verteidigungsminister. Diese gab es vorher noch nicht. Schon 1999 werden die Bereiche für die Gemeinsamme Aussen- und Sicherheitspolitik, die GASP, festgelegt. Darin wird sich auf folgendes geeinigt einen eigenen Lekungstab, ein Lagezentrum, ein Satellitenzentrum, ein EU Militärausschuss und das ein ständiges Gremium in Brüssel ( politischer und sicherheitspolitischer Ausschuss) eingerichtet wird. Dazu wird ein Mister GASP benannt. Gleichzeitig ist er Vorsitzender der WEU. Mit Herrn Solaner, welcher vorher Generalsekretär der NATO war, wird auch ein deutliches Zeichen gesetzt. Dazu gehören noch die ständigen Treffen der EU Verteidigungsminister. Aufgabe ist es die EU in die Lage zuversetzen, die "Petersberger Aufgaben" auch umsetzbar zumachen. Die Petersberger Aufgaben sind schon 1992 bei einem Treffen der Verteidigungsminister der WEU festgelegt worden. Die soll in der Lage sein, Rettungseinsätze, friedensbewahrende Kampfeinsätze sowie einschließlich friedenserzwingende Einsätze durchzuführen. (Miltärinterventionen) Diese Aufgaben wurden im Vertrag von Amsterdam aufgenommen. Die WEU ist fester Bestandt der EU geworden.
Der Aufbau einer eigenen EU-Interventions-Armee wird gerade von der USA sehr kritisch beobachtet. So gab es als erstes eine Mischform für eine eigene EU Truppe. Sie sollte, bei Zustimmung der NATO und insbesondere der USA ,deren Strukturen ( Komandozentralen, Aufklärungssatelitten usw) nutzen dürfen. Für diese Variante war auch England. Andere EU Staaten wie Frankreich dagegen favorisieren eine eigene EU Armee. Ohne Nutzung von NATO Strukturen. Um ihren Einfluß auf die militärische Entwicklung zu wahren setzt sich die USA natürlich für die Variante Kombination von Infatruktur NATO/EU ein. Bei einer eigenständigen EU Armee ohne Hilfe der NATO Struktur besteht die Gefahr, daß sich eine Konkurrenzsituation langfristig zwischen USA und EU entwicklet. Mit allen möglichen Folgen. Auf den EU Gipfel in Köln 3. und 4 Juni 1999 wurde noch mal die militärische Ausrichtung der EU bekräftigt. Welches auch auf dem EU Gipfel 10/11 Dezember (?Jahr?) in Helsinki bekräftigt wurde.Darüber hinnaus wurde eine enge Zusammenarbeit der EU/Rüstungsfirmen bei der Beschaffung hochmoderner Kriegsgeräte beschlossen. Wie wir es aktuell bei der Beschaffung des Transpotflugzeug A400 oder des Kampfflugzeuges Eurofigthers erleben. Zu der Satelliten gestützten Aufklärung wird es bestimmt durch den Eu-Satelliten Galeleo kommen. Bis 2003 soll die Interventions Armee von 60 000 Mann bereit stehen. Diese soll innerhalb von 60 Tagen einsatz fähig sein, und bis zu einen Jahr kämpfen können. Insgesamt wird die Armee eine Manschaftsstärke von 200 000 Mann haben. Wobei Deutschland ein fünftel der Truppe stellen will. Einsatz gebiet soll"Europa und um Europa rum sein", was dann die ganze Welt heissen kann oder soll. (Quelle ak Dezember 1999) Nach den Terroranschläge in den USA ist erst einmal der Führungsanspruch der USA gesichert. In Afganistan ist Großbritannien mit Hauptbeteiligter. Anders die anderen EU Staaten die nur Hilfsarbeit leisten. Anders wird es, wenn die EU Armee voll einsetzbar ist. Da kann es dazu kommen, daß der Führungsanspruch in Frage gestellt wird. Welche Folgen dies alles haben wird ist noch nicht abzusehen. Auch gibt es sehr verschiedene Haltungen der einzellen EU Mitgliederstaaten. Hauptauseinandersetzungen wird es zwischen England, Frankreich und Deutschland geben. Ein wichtiger Grund dieser kriegerischen Einsätze ist, daß rund 5 Millarden Menschen dem Weltmarkt geöffnet werden sollen. Einsatzgebiete werden neben Zentralasien auch die zunehmende Instabilität in China, Indonesien und Indien sein. In den letzten Jahren gab es so z.B in China, als es sich dem Weltmarkt öffnete und auch Mitglied der Welthandels Organisatin wurde, über 100 Aufstände gegeben mit mehr als 10 000 Menschen. Meist Bauern und Menschen aus Fabriken die nicht mehr wettbewerbsfähig sind und die sich immer mehr verschlimmernde soziale Lage. Weite Bereiche der Bevölkerung sind in große Armut gestürzt. Die Globalisierung der Weltwirtschaft ist die eine Seite der Medaille, die andere Seite ist deren Militärismus. | |