Rainer Falk

Wir sind keine Globalisierungsgegner

Die sinnlose Gewalt am Rande des EU-Gipfels in Göteborg, die Schüsse der Polizei ebenso wie das Zerstörungswerk einiger Desperados, und die Vorbereitungen auf den diesjährigen G8-Gipfel in Genua zeigen, dass die soziale Bewegung, die sich seit den 1990er Jahren am Rande großer internationaler Konferenzen formiert, in eine kritische Phase getreten ist. Wenn diese Bewegung eine Zukunft haben soll, duldet die Klärung des eigenen Selbstverständnisses jetzt keinen Aufschub mehr. Dabei geht es keineswegs nur um die Aktionsformen; entscheidender noch ist die Entwicklung einer tragfähigen programmatischen Perspektive. Eine Intervention von Rainer Falk. Für das Schicksal einer gesellschaftlichen Bewegung sind mehrere Faktoren von Bedeutung: die Fähigkeit zur realistischen Selbsteinschätzung, die Gewinnung einer historischen Perspektive, das Ausmaß und die Dauer der gesellschaftlichen Unzufriedenheit mit den herrschenden Zuständen und nicht zuletzt die Entwicklung praktikabler und überzeugender Alternativen. Gemessen an diesen Kriterien, lassen sich viele Fragen nach den Perspektiven der neuen globalen Protestbewegungen derzeit nur schwer eindeutig beantworten.

Anti-Globalisierungs-Bewegung?

Das beginnt bereits mit der Frage, wie dieses relativ neue Phänomen bezeichnet werden soll. Nicht nur in diskriminierender Absicht in die Welt gesetzt, sondern schlicht absurd ist die Etikettierung als "Anti-Globalisierungs-Bewegung" durch die Medien; dies schon deshalb, weil der internationale Charakter der neuen Bewegungen offensichtlich ist und sie sich in Reaktion, Parallelität und in enger Verflechtung mit dem jüngsten Schub der kapitalistischen Globalisierung herausgebildet haben. Wie Maria Mies in ihren neuen Buch treffend schreibt, ist der "Globalisierung von oben" gleichsam eine "Globalisierung von unten" entgegengesetzt. Der begrifflichen Falle und der Abstempelung als (rückwärts gewandte und hinterwäldlerische) "Globalisierungsgegner" versuchen manche dadurch zu entrinnen, dass sie von "globalisierungskritischen" Bewegungen sprechen oder betonen, dass sich der Protest gegen die "neoliberale" bzw. die "konzernorientierte" ("corporate") Globalisierung richtet. Natürlich ist dies besser, als die Terminologie der Gegenseite einfach zu übernehmen, dennoch spiegelt auch dies eine gewisse Verunsicherung wider. Man sollte offensiver herangehen und sagen: "Wir sind keine Globalisierungsgegner, wir sind für die Globalisierung der Gerechtigkeit!" Denn im Grunde genommen geht es um eine Bewegung für globale Gerechtigkeit, und zwar in ihrer ökonomischen, ökologischen, sozialen und kulturellen Dimension.Immer mehr? Für manche stellt sich die Sache so dar, als habe allesmit einer Art Urknall in Seattle am Rande der Ministertagung der Welthandelsorganisation (WTO) Ende 1999 begonnen, und seither habe es von Gipfel zu Gipfel "immer stärkere" Demonstrationen gegeben. Dies verkennt sowohl die Geschichte als auch die konkrete politisch-konjunkturelle Dynamik der neuen Bewegungen. Die Geschichte der Protestbewegungen und Parallel- oder Gegenveranstaltungen zu großen internationalen Konferenzen lässt sich ziemlich genau bis Mitte der 1980er Jahre zurückverfolgen. Sie tauchten bezeichnenderweise fast zeitgleich mit der Einführung des "G-Worts" in den allgemeinen politischen Sprachgebrauch auf, m.W. erstmals am Rande des Weltwirtschaftsgipfels (G7) 1985 in Bonn. Der erste "andere Wirtschaftsgipfel" ("The Other Economic Summit" - TOES) fand 1988 in Toronto statt. 1988 folgten der Internationale Gegenkongress und die große Demonstration mit 80.000 TeilnehmerInnen zur Jahrestagung von IWF und Weltbank in West-Berlin. 1989 tagte parallel zum Weltwirtschaftsgipfel in Paris ein "Gegengipfel der Ärmsten" mit über 3000 TeilnehmerInnen. Ein Blick in die Jahrgänge dieses Informationsdienstes genügt, um festzustellen, dass die meisten großen internationalen Ereignisse der 1990er Jahre - nicht nur die G7-Gipfel, auch die großen Weltkonferenzen der Vereinten Nationen und mehr und mehr die Jahrestagungen internationaler Organisationen – von Alternativbewegungen und Parallelveranstaltungen begleitet waren. Dabei waren diese Aktionen keineswegs durch eineunilineare Aufwärtsbewegung charakterisiert, in deren Gefolge "wir immer mehr geworden" wären. Bei aller Tendenz zur Globalisierung hing die Fähigkeit zur Mobilisierung immer sehr stark von den lokalen Gegebenheiten, vor allem den spezifischen Traditionen, Schwächen und Stärken der politischen Kräftekonstellationen vor Ort ab sowie auch vom Grad der Konkretisierung, in der globale Probleme ernsthaft bearbeitet wurden. Hervorgehoben werden müssen hier die großen Menschenketten am Rande der Weltwirtschaftsgipfel von Birmingham (1998) und Köln (1999), die einen Höhepunkt in der Bewegung für die Streichung der Auslandsschulden der Dritten Welt darstellten, aber auch die gewerkschaftlichen Massendemonstrationen im Vorfeld des G7 in Lyon (1996) und des EU-Gipfels von Nizza (Ende 2000).

Heterogene Basis

Zu Recht wird auf den heterogenen und "unvollständigen" Charakter der sozialen Basis der Bewegung für globale Gerechtigkeit verwiesen. So zeigte sich in Seattle zweifellos eine neue Stärke der amerikanischen Protestbewegung, die nicht zuletzt durch das Zusammenspiel von Gewerkschaften und NGOs beflügelt wurde, jedoch bleiben wesentliche Sektoren der amerikanischen Linken, z.B. die Bewegungen der Afro- und der Latino-Amerikaner, bis heute ausgeklammert. Zwar nimmt die Tendenz zu neuen Allianzen zwischen "alten" und "neuen" sozialen Bewegungen zu; doch finden die jeweiligen Aktionen oft in relativer Unverbundenheit einfach an verschiedenen Tagen nacheinander statt. Nicht bestritten werden kann auch die "Ungleichzeitigkeit" der neuen Bewegungen. Nach den Höhepunkten in Seattle und Davos 1999/2000 war bereits bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank im Herbst 2000 in Prag eine gewisse "Demonstrationsmüdigkeit" unübersehbar. Andererseits zeugt der große Erfolg des Weltsozialforums Anfang 2001 von der Bereitschaft, sich auch ohne den äußeren Anlass einer offiziellen Gipfelveranstaltung inhaltlich zu vernetzen.

Radikalisierung oder Ritualisierung?

Eine der fragwürdigsten Diagnosen besteht in der These einer zunehmenden "Radikalisierung" der neuen globalen Bewegung. Dieser Eindruck wird teilweise stark durch die Medien vermittelt (siehe etwa das inzwischen vielfach kolportierte und eingängige Bild von der "Neuen Internet-Guerilla", das die "Financial Times" nach dem Scheitern des MAI prägte), andererseits aber von einigen Aktivisten selbst behauptet. Er soll die Legende der stetig anschwellenden Massenbewegung auf der inhaltlichen Ebene ergänzen. Die am Rande der Gipfelkonferenzen zum Einsatz kommenden Praktiken der "medialen Inszenierung" des Protests transportieren, ungeachtet der Verschiedenheit der Anlässe, ein bewusst simplifiziertes Bild einfacher Konfrontationen und Dichotomien. Während jedoch z.B. in Seattle und in Quebec im Frühjahr 2001 klar umrissene Projekte der internationalen Handelspolitik - eine neue Liberalisierungsrunde in der WTO oder dieSchaffung der gesamtamerikanischen Freihandelszone FTAA - Zielscheiben der Kritik waren, trat bei anderen internationalen Aktionen des Jahres 2000 immer mehr die schlichte Forderung nach Schließung von Konferenzen und Institutionen in den Vordergrund. So sehr die Resonanz in den Medien den Aktionen "Glanz" verleiht, so wenig kann die damit einher gehende Gefahr der Ritualisierung des Protests übersehen werden.

Notwendige Trennlinie

Die immer wieder konstatierte "Radikalisierung" erschöpft sich leider oft darin, dass einige Gruppen ihr Heil in der bloßen Konfrontation mit der Polizei suchen. Ihre Bereitschaft zur adäquaten Analyse der herrschenden Verhältnisse ist äußerst begrenzt. Geringe Kenntnisse internationaler Strukturen paaren sich oft mit der geradezu manischen Anprangerung einer angeblich globalen und von langer Hand angelegten kapitalistischen Verschwörung. Die notwendige kritische Analyse bleibt dabei ebenso auf der Strecke wie die konkrete Problembearbeitung.

Abstrakte Losungen wie "Zerschlagt den Kapitalismus" ("Smash capitalism") vermögen vielleicht ein paar Verzweifelte und Gestrauchelte zu mobilisieren. Wenn dabei nur noch das "Zerschlagt" übrig bleibt, handelt es sich in der Tat um die Aktionen von "Desperados", wie sie den progressiven Bewegungen in der Geschichte schon immer geschadet haben. Ironischerweise geht es letztlich nur noch um die Zertrümmerung irgendwelcher Produkte, die dieses System mit großer Effizienz bereit stellt. Das gibt dann allenfalls der Nachfrage auf den kapitalistischen Warenmärkten neuen Auftrieb. Eine soziale Bewegung lässt sich darauf nicht aufbauen. DieBewegung für globale Gerechtigkeit muss deshalb eine klare Trennungslinie gegenüber solchen Tendenzen ziehen, wenn sie sich auf Dauer nicht selbst zerstören will. Die Geschichte der sozialen Bewegungen zeigt in aller Deutlichkeit, dass sich protestierende Gruppen nur dann in eine erfolgreiche Massenbewegung weiterentwickeln können, wenn sie sich auf weit verbreitete Unzufriedenheit stützen und eine praktikable Alternative anbieten können. Auch wenn wir hier keineswegs am Punkte Null stehen - letzteres ist die vielleicht wichtigste Herausforderung, der sich die neue Bewegung für globale Gerechtigkeit gegenüber sieht.

© Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung,

2001